Trudeau gründet Kanadas Nationalen Sicherheitsrat
Was wird der neue Rat tun?
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau erklärte, dass der neue Nationale Sicherheitsrat die Aufgabe haben wird, die neuen Herausforderungen, denen sich das Land zunehmend gegenübersieht, zu überwachen" und eine strategische Richtung" zu deren Bekämpfung vorzugeben.
Im Anschluss an die Kabinettsumbildung am Mittwoch dieser Woche erklärte das Büro des Premierministers, die Änderungen würden nicht nur das Kabinett betreffen. "In den kommenden Wochen wird ein Nationaler Sicherheitsrat eingerichtet, dessen Zusammensetzung in Kürze bekannt gegeben werden soll.
In einer Erklärung an die Medien bezeichnete Alison Murphy, Sprecherin des Büros des Premierministers, den Sicherheitsrat als "ein neues Forum für Minister, um Fragen zu erörtern und anzusprechen, die dringende nationale und internationale Sicherheitsbelange für Kanada darstellen".
Auf die Frage, warum ein Rat auf Kabinettsebene erforderlich sei und wie sich der Nationale Sicherheitsrat von den bestehenden Regierungsstrukturen in diesem Bereich unterscheiden würde, gab Trudeau keine detaillierte Antwort, versprach aber, dass Einzelheiten bekannt gegeben würden, sobald der Rat eingerichtet sei.
"Es ist ein zusätzliches Instrument zu den anderen, die wir haben, und wir freuen uns sehr darauf, es den Kanadiern vorzustellen. Wir arbeiten gerade daran und werden in den kommenden Wochen eine Ankündigung darüber machen, wie es funktionieren wird", sagte Trudeau.
Die Entscheidung, den neuen Rat einzurichten, fiel in eine Zeit, in der die Bundesregierung monatelang unter die Lupe genommen wurde. Es gab Vorwürfe der Auslandseinmischung und eine Reihe von Berichten darüber, dass die Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste des Bundes Schwierigkeiten haben, aufkommende Bedrohungen zu verfolgen und Informationen zwischen den Behörden auszutauschen.
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