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Kanada kommentierte den Austritt Russlands aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa

Kanada kommentierte den Austritt Russlands aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa

Die russischen Behörden hatten diese Entscheidung bereits im Mai getroffen.

In der Nacht zum 7. November schloss Russland offiziell den Prozess des Austritts aus dem KSE-Vertrag, dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, ab. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Beschränkungen für fünf Hauptkategorien von Waffen und Ausrüstung: Kampfpanzer, gepanzerte Kampffahrzeuge, Artillerie, Kampfhubschrauber und Kampfflugzeuge.

Russland hatte das Abkommen 2007 ausgesetzt, 2015 nahm es nicht mehr an den Sitzungen teil, und im Mai beschloss die russische Seite, den Vertrag zu kündigen.

Die kanadische Außenministerin Melanie Joly verurteilte das Vorgehen Russlands:

"Dieser Rückzug markiert den Höhepunkt von Russlands Missachtung seiner Verpflichtungen aus dem KSE-Vertrag, beginnend mit der rechtlich unbegründeten Aussetzung der Anwendung des KSE-Vertrags im Jahr 2007 bis hin zu seiner heutigen rechtswidrigen und ungerechtfertigten Aggression gegen die Ukraine, die ebenfalls Vertragspartei des KSE-Vertrags ist. Russlands kompletter Rückzug aus dem KSE-Vertrag ist ein weiteres Beispiel für seine Bemühungen, die euro-atlantische Sicherheit und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu untergraben."

Laut Joly setzt sich Kanada weiterhin für die internationale Rüstungskontrolle ein. Angesichts des Rückzugs Russlands und der eskalierenden geopolitischen Lage hat Kanada jedoch beschlossen, den Vertrag ab dem 7. Februar 2024 vorübergehend auszusetzen.

Zu den Unterzeichnern des KSE-Vertrags gehörten ursprünglich neben Russland auch die Vereinigten Staaten, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Spanien, die Türkei und das Vereinigte Königreich.

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Quelle
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